Gemeinden Altstätten, Buchs, Gams, Grabs, Rüthi, Sennwald, Sevelen, Wartau

Ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren

Planvorlage der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) betreffend HGV-Anschluss Chur – St.Margrethen, Neugrüt – Rüthi, Geschwindigkeitserhöhung

Projekt mit UVP-Pflicht

Betr. Gemeinde im Kanton St.Gallen	Altstätten, Buchs, Gams, Grabs, Rüthi, Sennwald, Sevelen und Wartau
Gesuchstellerin:	Schweizerische Bundesbahn SBB,Infrastruktur, Projekte, Grossprojekt ZEB, Mittelstrasse 43, 3000 Bern 65
Strecke:	Sargans – St.Margrethen
Gegenstand:	Im Rahmen des HGV-Anschlusses Chur – St.Margrethen soll eine technische Fahrzeit von 21.3 Minuten zwischen Sargans und Altstätten erreicht werden (heute: 22.5 Minuten). Zudem dient das Projekt der Umsetzung des Angebotskonzepts S-Bahn St.Gallen. Weitere Einzelheiten des Bauvorhabens können den öffentlich aufgelegten Unterlagen entnommen werden. Die baulichen Massnahmen werden profiliert.
Verfahren:	Das Verfahren richtet sich nach den Art. 22 in Verbindung mit den Art. 18 ff. des Eisenbahngesetzes (EBG; SR 742.101), der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen (VPVE; SR 742.142.1) und nach dem Bundesgesetz über die Enteignung (EntG; SR 711). Leitbehörde für das Verfahren ist das Bundesamt für Verkehr (BAV). Das Projekt ist UVP-pflichtig.
Öffentliche Auflage:	Die Gesuchsunterlagen können vom 18. August 2010 bis zum 17. September 2010 zu den ordentlichen Bürozeiten wie folgt eingesehen werden: Altstätten: Bauamt der Stadt Altstätten, Planauflageraum 3. Obergeschoss Buchs: Bauverwaltung Buchs Gams: Rathaus der Gemeinde Gams, 1. Obergeschoss Grabs: Gemeinderatskanzlei der Gemeinde Grabs, Sporgasse 7 Rüthi: Gemeindehaus der Gemeinde Rüthi, Büro Gemeinderatskanzlei Sennwald: Rathaus der Gemeinde Sennwald, Bauamt Sevelen: Gemeindehaus der Gemeinde Sevelen, Bauverwaltung Büro Nr. 17 Wartau: Bauamt Wartau, Rathaus, Büro Nr. 10, Azmoos
Einsprachen:	Wer nach den Vorschriften des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021) oder des Bundesgesetzes über die Enteignung (EntG; SR 711) Partei ist, kann während der Auflagefrist Einsprache erheben.   Einsprachen sind innert der Auflagefrist (Poststempel) schriftlich und begründet im Doppel einzureichen beim Bundesamt für Verkehr (BAV), Sektion Bewilligungen I, 3003 Bern.   Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen (Art. 18f Abs. 1 EBG).   Einwände gegen die Aussteckung oder die Aufstellung von Profilen sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen (Art. 18c Abs. 2 EBG). Aus Sicher- heitsgründen werden die Profile nach Ablauf der Auflagefrist wieder zurückgebaut.   Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungs-rechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen (Art. 35 – 37 EntG).

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St.Gallen, 13. Juli 2010	Namens des Bundesamtes für Verkehr BAV: Amt für Raumentwicklung und Geoinformation  Kanton St.Gallen